in den nachfolgenden Ländern gibt es eine Internetzensur…
und wir gehören auch dazu!
Wer mehr lesen möchte kann einen ersten Einstieg auf wikipedia bekommen.
Bananenrepublik
Bundestagswahl unter Beobachtung
OSZE schickt erstmals Experten – Kritik an Ablehnung mehrerer kleiner Parteien
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), schickt in diesem Jahr erstmals Beobachter zur Bundestagswahl nach Deutschland!
Einem Bericht der “Financial Times Deutschland” zufolge, will sich das Expertenteam auch mit der umstrittenen Nichtzulassung mehrerer kleiner Parteien durch den Bundeswahlausschuss befassen. Laut dem Innenministerium folgen die Wahlbeobachter einer “Einladung”, welche immer schon vor Bundestagswahlen ausgesprochen worden ist. Diese wurde aber in der Vergangenheit nicht wahrgenommen. Diesmal wird es der fall sein! Warum nur?
Interessant bzw. brisant ist dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Verfassungsrechtler Martin Morlock den Ausschluss z.b. der “grauen” und der Satire-Partei “Die Partei” als Verfassungsrechtlich bedenklich hält. Die Entscheidung wurde auf Grundlage falscher Annahmen getätigt.
“Es ist nicht auszuschließen, dass die Bundestagswahl wiederholt werden muss”
Nicht nur, dass die etablierten Dateien derzeit noch nach ihrem Profil für die Wahl suchen, nein es droht darüber hinaus nunmehr auch noch der “Supergau”.
Der law blog hat einen interessanten Artikel zum Thema “Zugangserschwerungsgesetz” eingestellt.
U.a., wird auch Frau von der Leyen im Hamburger Abendblatt wiedergegeben.
Für alle die sich das Grundrecht auf freie Meinungsfreiheit nicht nehmen lassen wollen…
für alle, die es anfänglich nicht glauben wollten was jetzt nach und nach durch die “Hintertür” kommen wird…
für alle die “Stimmberechtigt” sind… und eine Alternative zur jetzigen Politik haben wollen
Spot – für einen transparenten Staat
Spot – freie Lizenzen und Überwachung
wer mich kennt weiß eigentlich, dass ich keine Empfehlungen für die “Flimmerkiste” abgebe.
“aspekte” bringt Heute ein Interview von dem ehemaligen Verfassungsrichter, Herrn Hoffmann-Riem.
Dieser bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit des Internet-Sperrgesetzes!
Mehr dazu im Vorfeld unter Presseportal
Update:
hier der Ausschnitt vom 31.07.2009
Für all diejenigen unter euch, die aktiv Ihren Unmut zum Ausdruck bringen wollen, gibt es Morgen ab 12:00 Uhr bundesweite Demonstrationen.
Unter loeschenstattsperren.de findet Ihr weiterführende Informationen.
Gestern verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz, das alle großen Internetanbieter in Deutschland verpflichtet, bedenkliche Seiten durch ein Stopp-Schild zu blockieren.
Auf dem Stopp-Schild soll der Internetnutzer über den Grund der Sperrung informiert und auf die schwerwiegenden Folgen von Kinderpornografie für die missbrauchten Mädchen und Jungen hingewiesen werden.
Weiterhin bekommt der Nutzer einen Hinweis, dass das Umgehen dieser Sperren strafbar ist.
Das Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (ZensurUla) sagte, mit dem Gesetz werde deutlich gemacht, dass die Würde eines Kindes auch im Netz gelte. “Wir wollen in Deutschland nicht länger dulden, dass die Vergewaltigung von Kindern frei über das World Wide Web abrufbar ist”, sagte die CDU-Politikerin. Für den ganz normalen Internet-Surfer seien die Sperren keineswegs einfach zu umgehen. Die Blockierungen hätten vor allem vorbeugenden Charakter.
Flankiert wird eine solche Argumentation dann noch mit einer gekauften Umfragen des Allensbach Institutes.
Mich persönlich macht die derzeitige Entwicklung sehr betroffen.
Natürlich bin ich, wie der Großteil der anderen Internetnutzer dagegen, dass solche Inhalte über das Internet verbreitet und angeboten werden.
Fatal ist die derzeitige Argumentation, welche letztendlich zu diesem Gesetz- / entwurf geführt hat.
Weiterhin geht es um die Frage, wer trifft die Entscheidung über den bedenklichen Inhalt und was sind die Kriterien nach denen entschieden wird.
Ich möchte nicht allzu weit in die Deutsche Vergangenheit gehen…
dort hatten wir, ich glaube es fing so Anfang der 30′ an, eine ähnliche Entwicklung genommen. Damals ging es natürlich nicht um das Internet!
Es ging aber ebenso wie Heute, um elementare Grundrechte.
Über diese Grundrechte sollten sich die Politiker, welche im Bundestag mit “Ja” gestimmt haben, mal Gedanken machen.
Für diejenigen unter euch, die gerne schauen möchten wie Ihr Abgeordneter im Bundestag gestimmt hat, hier ein Link auf AbgeordnetenWatch.de oder hier.
Mehr dazu auch unter “hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de“.
In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass am 27. September 2009 Bundestagswahl ist.
Hintergrundinformationen zum Thema:
“Die Dreizehn Lügen der ZENSURULA”
Unter dieser Headline befasst sich die Seite NETZPOLITIK.org mit dem Thema.
Es geht aber auch um das Grundrecht auf freie Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1, S. 1,1 des Grundgesetzes (GG)
Hintergrundtext auf Netzpolitik.org
Die Netzeitung berichtet in Ihrem Artikel, dass mehr als 100 Beschäftigte beschuldigt werden, Geschäftskunden bestochen zu haben.
Warum auch nicht!?
Siemens und andere, hatten es ja zuletzt vorgemacht.
Sie müssen fröhlich sein und tanzen, singen und vergessen können!
Fröhliche Mine zum bösen Spiel…
Mit einem “Zwangsfeiertag” beging die chineschische Führung mit einem ausgesuchten Teilnehmerkreis den 50 Jahrestag der “Befreiung” Tibets.
Am 28. März 1959 hat der damalige Ministerpräsident, Tschou En-lai die Auflösung der tibetischen Regionalregierung verkündet. Vorher hatte die “Volksbefreiungsarmee” den Aufstand in Tibet blutig niedergeschlagen.
Heute 50 Jahre später geht es darum, etwaige Unruhen bereits im Keim zu ersticken.
Dazu hatte das chinesische Millitär bereits vor Wochen das tibetische Hochland abgeriegelt.
Eine beispiellose PR-Kampagne wurde gestartet um die damalige Annektion Tibets auch in der Presse zu legitimieren.
Können Bilder lügen? Ja. denn es gibt ja nur “fröhliche” Tibeter:
Und wie gehen wir damit um?
In den Medien versucht China mit einem sehr hohen Geldaufwand, das Bild von China und im speziellen der chinesischen Annektion als Befreiung darzustellen.
Und wir schauen dabei zu, teilweise lassen sich hierzulande die Medien sogar dazu missbrauchen ein “Befreites Tibet” darzustellen.
Ich gehe nicht davon aus, dass das gemeine Volk in China überhaupt ansatzweise über diesen Konflikt informiert ist.
Wir sind es aber…!
Michael Moores neuen Film wird es ab dem 23. September kostenlos im Internet zum download geben. Es soll ein Geschenk für seine Fans sein.
Der 97 Minuten lange Film “Slacker Uprising” (deutsch: Aufstand der Faulpelze) verfolgt Michael Moores Tour durch 62 Städte während der Präsidentschaftswahlen 2004. Die Reaktionen in den USA auf seine Versuche, junge Menschen zum Gang zur Wahlurne zu bewegen, reichten von begeistert bis zu abgeschreckt. “Ich denke, ‘Slacker Uprising’ wird Millionen dazu inspirieren, von ihrer Couch aufzustehen und dem Wählen eine Chance zu geben”, sagte Michael Moore.
Der amerikanische Oscar-Preisträger machte sich vor allem durch seine Dokumentarfilme “Bowling for Columbine” über das Massaker an einer Highschool und “Fahrenheit 9/11″ über die Terroranschläge auf die Twin-Towers einen Namen. Sein Buch “Stupid White Men” wurde international zum Bestseller.
Unter folgendem Link kann man sich bereits per Email eintragen um den Film runter zu laden. Einziger Haken an der Sache, man muss “Bewohner” der USA oder Kanada sein!?
Bin mal gespannt, wann der Streifen im Netz freizugänglich auftaucht:-)
Kleiner Vorgeschmack;
Seit dem Klimaforscher nicht nur in ihrem stillen Kämmerlein vor sich her rechnen und tolle Analysen schreiben, sondern auch verstärkt an die Öffentlichkeit treten bewegt sich was.
Über 90 % der Verbraucher wollen sich für die Reduzierung von CO2 einsetzen.
Leider haben wir hier bis Heute in Deutschland noch keine Ausweispflicht auf einzelnen Produkten.
Dann wäre es nämlich für den Verbraucher auch möglich Produkte nach der damit verbundenen Belastung für die Umwelt zu kaufen, oder auch nicht.
Erstaunlich ist in diesem Zusammenhang, dass es diesen Ausweis bereits bei den Briten gibt.
Nähere Infos hier:
Ist hier nicht auch unser Gesundheit’s Gabriel gefordert?
alles wirklich Wichtige!?
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