PitsBlog

Vor der Wahl ist nach der Wahl !?

schon alleine deshalb hat es Sinn gemacht zur Wahl zu gehen!

In die Scheiße haben uns Investmentbanker getrieben

Helmut Schmidt findet deutliche Worte zur Verantwortlichkeit in der jetzigen Krise.

Dabei sind es nicht nur die “Investmentbanker”, wobei der Begriff nur eine Umschreibung eines Typs darstellt, sondern auch die Politik!
Sie hätte bereits frühzeitig auf die sich abzeichnenden Veränderung in der Banken – Finanzwelt reagieren können und müssen!

Der Spiegel

Alles wird Guido

Abendrot, Alpenglühen, Blütenstaub.
Das sind die Lieblingswörter von Guido Westerwelle, wie er nun anlässlich einer neuen Deutschkampagne des Auswärtigen Amts verriet.
Seltsam. Bei Westerwelle denkt man eher an Steuersenkung, Arbeitspflicht und Eigenheim. Der Mann wird einem langsam unheimlich. Morgends will er den Sozialstaat einreißen, und Abends heult er dann den Mond an. Es wird das Amt sein. Wir sagen nur: Käßmann. Wer weiß schon, welche Drogen Westerwelle von seinen Auslandsreisen im Diplomatengepäck mitbringt.
Oder war er wirklich nüchtern, als er am Freitag noch sagte: “Alles wird jeden Tag besser?”

via StZ

Wahlkampf wird medial geführt

dies ist ja nach den diversen Fernsehauftritten der einzelnen Kandidaten bisher eher lau verlaufen.

Viel besser sind die beiden Youtube-Videos von #Steinigirl und #angieboy

Kleiner Schwank am Rande.

Gestern wurde die Website der Piratenpartei gehackt. Dies berichtet die Netzeitung.de

So, und nun für alle weiblichen Fans der #angieboy

Bundestagswahl 2009 – Orientierung

wer noch Orientierung für die Bundestagswahl 2009 benötigt und mit dem Programm  MindManager arbeitet, findet auf dem Blog von Mindjet eine Mindmap mit hilfreichen Links.

Wer nicht über das Programm verfügt, kann auch auf tagesschau.de gehen.

OptOutDay – Einschränkung Adressweitergabe

Gestern war ja bekanntlich OptOutDay.

Wie vielleicht nicht jedem von euch bekannt, werden vertrauliche Daten ohne Zustimmung des einzelnen Bürgers von Meldebehörden an “Dritte” weitergeleitet.

Hiergegen kann der Einzelne Widerspruch, “OptingOut”, einlegen.
Dies muß schriftlich erfolgen!

Weiter Informationen können auf der “OptOutSite” nachgelesen werden.

Unter folgendem Link kann man sich eine PDF-Datei der Stadt Hamlen runterladen um zu sehen, wie man den Widerspruch formulieren kann.

Da ich ja in Baden-Württemberg, einige behaupten in der Diaspora wohne, habe ich mein Bürgermeisteramt des Vertrauens eine Mail mit dem Formular zugesandt.

Hier das Ergebnis:

Natürlich habe ich mein Einverständnis gegeben.

Wie Ihr sehen könnt, wurde meine Willenserklärung über das Formular der Stadt Hameln auch in gescannter und unterschriebener Form akzeptiert!

Diaspora hat auch mal Vorteile

“Freiheit statt Angst” Demo Berlin FSA09

Mehr als 25.000 Teilnehmer begleiteten Heute die “Freiheit statt Angst” Demo in Berlin.

Aus ganz Deutschland sind hierzu Teilnehmer angereist.

Padeluun vom Bündnis “Freiheit statt Angst”, in dem 167 Organisationen aus allen gesellschaftlichen Bereichen vertreten sind, sprach von einem “vollen Erfolg, der Mut macht für die kommenden Auseinandersetzungen”.

Nach der Auftaktkundgebung am Potsdamer Platz, in direkter Nachbarschaft zum Spitzelunternehmen Bahn AG, setzte sich ein bunter Lindwurm durch die Mitte Berlins in Bewegung. Parolen wie “Einmal in der EDV – kennt deine Daten jede Sau” oder “Daten auf Vorrat – Täter auf Abruf” hallten durch die Straßenschluchten. Für die gute Stimmung sorgten auch etliche Motivwagen und Musikgruppen. Viele der
tausenffach anwesenden Hauptstadttouristen winkten zustimmend in den
Demonstrationszug.

Auf Twitter findet man unter dem Suchbegriff eine Vielzahl an Einträgen.

Zitate:

• No War – Stop Deportation – No Nation No Border Fight Law and Order! #fsa09 #Parolen
• Datenschutz ist Menschenschutz #fsa09 #Parolen
• Hallo Staat, ich bleib privat! #fsa09 #Parolen
• Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Daten klaut! #fsa09 #Parolen
• Nur wer Angst vor Frei-heit hat / baut am Ü-ber-wach-ungs-staat! #fsa09 #Parolen
• Wer heute noch – darüber lacht, wird morgen früh – schon überwacht! #fsa09 #Parolen
• Glaube die Polizei braucht garnicht selber fotografieren, Flickr reicht… #fsa09
• Nie, nie, nie wieder Stasi! #fsa09 #Parolen
• Anonymität ist kein Verbrechen! #fsa09 #Parolen
• Freedom Not Fear rally in Germany | RT @unrast_news RT @sroecker Big Brother is watching you: http://www.dhm.de/webcams/VID2.html #fsa09
• Gibts heut eigentlich auch ne CDU Gegendemonstration zur #fsa09 ?
• uh, lost my mom to the green party… my mom!! D: #fsa09
• Ist die #fsa09 eigentlich das woodstock der neuen politischen generation?
• Wenn der Anteil der Piraten an der #fsa09 irgendeine Indikation für die #BTW09 wäre, müsste sich niemand vor den 5% fürchten.
• Schäuble hat nen Plan -> Überwachungswahn! #fsa09 #Parolen
• SPD und CDU – lassen Vorratsdaten zu – Ihr werdet zahlen – bei den nächsten Wahlen! #fsa09 #Parolen
• Bespitzelung/Kameras/Speicherung/Verfolgungswahn/Netzzensur im ganzen Land – unsre Antwort: Widerstand! #fsa09 #Parolen

Die Piraten waren ebenso vertreten

und die anderen…was machen die denn da?

weitere Eindrücke…

Das erinnert mich an ein Buch von George Orwell, welches 1984 erschienen ist. Tatsächlich wurde es in den Jahren 1946/1947 geschrieben, kurz nach der Zerschlagung des NAZI-Regimes.
Damals habe ich das Buch als 18-jähriger in einer Nacht verschlungen.

Es sind also nicht nur die Banker die zocken!

Bereits vor der Finanzmarktkrise war bekannt, dass öffentliche Einrichtungen mit so genannten Cross-Border-Geschäften ihre “Kassen” aufgebessert haben.
Im Rahmen der Finanzkrise und dem Ruf der Kommunen nach öffentlichen Geldern, erfährt dies jetzt eine Neuauflage.

Die Zeit titelte mit Ausgabe Nr. 30 von “Rathauszocker“.

Das schlimme dabei ist, dass die Staatsanwälte dieses Thema aus verschiedenen Gründen nicht aufnehmen.

Insgesamt soll es um ca. 100 Milliarden Euro gehen.

100.000.000.000 €

Nimmt man 500 € Scheine und würde diese stapeln, würde dies einem Turm von 25 km Höhe entsprechen. Oder anders ausgedrückt, der 160 fachen Höhe des Kölner Doms!

Auszug:

“Die Ermittler ermitteln nicht, obwohl »im schlimmsten Fall bis zu 30 Milliarden Euro«, wie der Bund der Steuerzahler schätzt, von führenden Leuten in öffentlichen Verwaltungen verschwendet wurden. Die Ermittler ermitteln nicht, obwohl die Verantwortlichen in den Städten sich der enormen Risiken, die sie mit den Leasingverträgen eingingen, in den meisten Fällen bewusst waren; obwohl sie zum Schaden der Bürger handelten, obwohl die finanziellen Löcher, die entstanden sind, noch die Nachfolger ihrer Nachfolger beschäftigen werden.”

Die bisher nicht erfolgten Ermittlungen der Staatsanwaltschaften werden wie folgt begründet:

“Der Vorwurf, pflichtwidrig gehandelt zu haben, so die Staatsanwältin, sei »angesichts der Außergewöhnlichkeit der aktuellen Finanzkrise… nicht haltbar«. Diese Argumentation stellt die Wirklichkeit jedoch auf den Kopf. Nicht die Finanzkrise ist schuld am Desaster der Städte, sondern die Konstruktion der Verträge, die Gemeindevertreter ahnungslos unterzeichnet hatten. Erst die Krise hat dann offenbart, dass sich die Kommunen von den Banken alle Risiken hatten aufhalsen lassen.”

Super, dann kann ich zukünftig doch mit 100 km/h in der Ortschaft über den Zebrastreifen fahren und muss mich auch nicht darum kümmern, wenn ich eine 80-jährige Rentnerin dabei eliminiert hätte!

Meines Erachtens wäre es an der Zeit, dass endlich die Scheinheiligkeit in Deutschland aufhört. Wir haben genug eigene Leichen im Keller vergraben. Es wäre an der Zeit, dass Menschen in verantwortlichen Stellungen endlich mal ihren eigenen Verantwortlichkeiten nachkommen würden.

Dies trifft insbesondere auf die Kaste der “Politiker” zu. Eingeschlossen sind hierbei natürlich nicht nur unsere “Bundespolitiker” sondern vielmehr auch unsere in den Kommunalparlamenten tätigen “Komunjunkies”

Warum die Private Altersversorgung scheitert!?

Plusminus veröffentlichte einen interessanten Artikel zum Thema Altersvorsorge und Anrechnung auf die Grundsicherung (vergleichb. Sozialhilfe).

Dem Artikel zufolge gibt es je nach Einkommen insbesondere bei Geringverdienern das Damoklesschwert, das die Private Altersversorgung auf die Grundsicherung angerechnet wird.

Dies ist kein neues Thema und den handelnden Parteien / Entscheidungsträgern bereits schon seit längerem bekannt.

Mit dem System minijobrente, mit dem Geringverdienern erstmalig die systematische Möglichkeit geboten werden soll, über den “Einsatz von Zeit für mehr Rente” im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung zu bieten, kommt diese Regelung auch zum Tragen.

D.h, jemand der aus der vermeintlichen Altersarmut entkommen möchte und Heute Teile seines verfügbaren Einkommens einsetzt läuft am langen Ende Gefahr, dass die erworbene Zusatzrente auf die Grundsicherung angerechnet wird.
Dies stellt an sich schon einen Skandal dar.
Warum die Parteien das Thema Altersarmut / Grundsicherung nicht zum Thema machen liegt hierbei auf der Hand.

Ob sich zukünftig die Mehrzahl in dem Bild wieder findet, darf bezweifelt werden.

Auf jeden Fall sind die zuständigen Entscheidungsträger dringend aufgefordert, sich dem Thema Altersvorsorge nicht nur auf der Förderseite bis zum Zeitpunkt in das Rentenalter zu engagieren, sondern auch darüber hinaus.

Bundeskanzlerin auf eBay

Für alle, die schon immer mal die Bundeskanzlerin über eBay ersteigern wollten…