Archived entries for Politik

Alles wird Guido

Abendrot, Alpenglühen, Blütenstaub.
Das sind die Lieblingswörter von Guido Westerwelle, wie er nun anlässlich einer neuen Deutschkampagne des Auswärtigen Amts verriet.
Seltsam. Bei Westerwelle denkt man eher an Steuersenkung, Arbeitspflicht und Eigenheim. Der Mann wird einem langsam unheimlich. Morgends will er den Sozialstaat einreißen, und Abends heult er dann den Mond an. Es wird das Amt sein. Wir sagen nur: Käßmann. Wer weiß schon, welche Drogen Westerwelle von seinen Auslandsreisen im Diplomatengepäck mitbringt.
Oder war er wirklich nüchtern, als er am Freitag noch sagte: “Alles wird jeden Tag besser?”

via StZ

Bundeskanzlerin auf eBay

Für alle, die schon immer mal die Bundeskanzlerin über eBay ersteigern wollten…

Die übliche Produktbeschreibung fällt dabei nicht gerade positiv aus!


Bananenrepublik?

Bananenrepublik

Bananenrepublik

Bundestagswahl unter Beobachtung

OSZE schickt erstmals Experten – Kritik an Ablehnung mehrerer kleiner Parteien

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), schickt in diesem Jahr erstmals Beobachter zur Bundestagswahl nach Deutschland!

Einem Bericht der “Financial Times Deutschland” zufolge, will sich das Expertenteam auch mit der umstrittenen Nichtzulassung mehrerer kleiner Parteien durch den Bundeswahlausschuss befassen. Laut dem Innenministerium folgen die Wahlbeobachter einer “Einladung”, welche immer schon vor Bundestagswahlen ausgesprochen worden ist. Diese wurde aber in der Vergangenheit nicht wahrgenommen. Diesmal wird es der fall sein! Warum nur?

Interessant bzw. brisant ist dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Verfassungsrechtler Martin Morlock den Ausschluss z.b. der “grauen” und der Satire-Partei “Die Partei” als Verfassungsrechtlich bedenklich hält. Die Entscheidung wurde auf Grundlage falscher Annahmen getätigt.

“Es ist nicht auszuschließen, dass die Bundestagswahl wiederholt werden muss”

Nicht nur, dass die etablierten Dateien derzeit noch nach ihrem Profil für die Wahl suchen, nein es droht darüber hinaus nunmehr auch noch der “Supergau”.

Meinungsfreiheit als Sondermüll – der “law blog”

Der law blog hat einen interessanten Artikel zum Thema “Zugangserschwerungsgesetz” eingestellt.

U.a., wird auch Frau von der Leyen im Hamburger Abendblatt wiedergegeben.

Für alle die sich das Grundrecht auf freie Meinungsfreiheit nicht nehmen lassen wollen…

für alle, die es anfänglich nicht glauben wollten was jetzt nach und nach durch die “Hintertür” kommen wird…

für alle die “Stimmberechtigt” sind… und eine Alternative zur jetzigen Politik haben wollen

Spot – für einen transparenten Staat

Spot – freie Lizenzen und Überwachung

Empfehlung – Fernsehen

wer mich kennt weiß eigentlich, dass ich keine Empfehlungen für die “Flimmerkiste” abgebe.

“aspekte” bringt Heute ein Interview von dem ehemaligen Verfassungsrichter, Herrn Hoffmann-Riem.
Dieser bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit des  Internet-Sperrgesetzes!

Mehr dazu im Vorfeld unter Presseportal

Update:

hier der Ausschnitt vom 31.07.2009

Traurig, aber war:-(

Gestern verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz, das alle großen Internetanbieter in Deutschland verpflichtet, bedenkliche Seiten durch ein Stopp-Schild zu blockieren.

Auf dem Stopp-Schild soll der Internetnutzer über den Grund der Sperrung informiert und auf die schwerwiegenden Folgen von Kinderpornografie für die missbrauchten Mädchen und Jungen hingewiesen werden.
Weiterhin bekommt der Nutzer einen Hinweis, dass das Umgehen dieser Sperren strafbar ist.
Das Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (ZensurUla) sagte, mit dem Gesetz werde deutlich gemacht, dass die Würde eines Kindes auch im Netz gelte. “Wir wollen in Deutschland nicht länger dulden, dass die Vergewaltigung von Kindern frei über das World Wide Web abrufbar ist”, sagte die CDU-Politikerin. Für den ganz normalen Internet-Surfer seien die Sperren keineswegs einfach zu umgehen. Die Blockierungen hätten vor allem vorbeugenden Charakter.

Flankiert wird eine solche Argumentation dann noch mit einer gekauften Umfragen des Allensbach Institutes.

Mich persönlich macht die derzeitige Entwicklung sehr betroffen.
Natürlich bin ich, wie der Großteil der anderen Internetnutzer dagegen, dass solche Inhalte über das Internet verbreitet und angeboten werden.

Fatal ist die derzeitige Argumentation, welche letztendlich zu diesem Gesetz- / entwurf geführt hat.

Weiterhin geht es um die Frage, wer trifft die Entscheidung über den bedenklichen Inhalt und was sind die Kriterien nach denen entschieden wird.
Ich möchte nicht allzu weit in die Deutsche Vergangenheit gehen…
dort hatten wir, ich glaube es fing so Anfang der 30′ an, eine ähnliche Entwicklung genommen. Damals ging es natürlich nicht um das Internet!
Es ging aber ebenso wie Heute, um elementare Grundrechte.

Über diese Grundrechte sollten sich die Politiker, welche im Bundestag mit “Ja” gestimmt haben, mal Gedanken machen.

Für diejenigen unter euch, die gerne schauen möchten wie Ihr Abgeordneter im Bundestag gestimmt hat, hier ein Link auf AbgeordnetenWatch.de oder hier.
Mehr dazu auch unter “hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de“.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass am 27. September 2009 Bundestagswahl ist.

Hintergrundinformationen zum Thema:

“Die Dreizehn Lügen der ZENSURULA”
Unter dieser Headline befasst sich die Seite NETZPOLITIK.org mit dem Thema.

Es geht aber auch um das Grundrecht auf freie Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1, S. 1,1 des Grundgesetzes (GG)

Hintergrundtext auf Netzpolitik.org


Die “MAN-Affäre” – mehr als 100 Mitarbeiter verdächtigt

Die Netzeitung berichtet in Ihrem Artikel, dass mehr als 100 Beschäftigte beschuldigt werden, Geschäftskunden bestochen zu haben.

Warum auch nicht!?

Siemens und andere, hatten es ja zuletzt vorgemacht.


Finanzmarktkrise – Eigenverantwortung im Handeln

Die Aktienkurse im freien Fall;
viele Bürger in diesem Land machen sich Sorgen um ihr Erspartes und um die Zukunft.

Sorgen gibt es in diesen Tagen umsonst – ein Blick in die Zeitungen oder Nachrichten und man kann den Eindruck bekommen, wir alle stünden an einem gähnenden Abgrund.

Vielleicht ist es Medienmache, vielleicht Wirklichkeit. Vielleicht steuern wir tatsächlich in eine ernste Wirtschaftskrise zu, vielleicht ist in zwei Wochen auch schon wieder alles Schnee von gestern.

Keiner von uns kann in die Zukunft schauen, eine Tatsache, die uns vor Angst lähmen kann oder eine, mit der wir aktiv umgehen können. Gerade weil wir nicht wissen, was kommt, haben wir immer wieder die Wahl: entscheiden wir uns dafür, uns Sorgen zu machen, Angst zu haben oder gar panisch zu werden oder nutzen wir unsere Kraft lieber dafür, zu überlegen, wie wir mit dem, was wir befürchten, umgehen können.

Panik hilft niemanden – im Gegenteil: Panik verschlimmert jede Form von Krise. Panik lässt uns vollkommen unreflektiert reagieren und Dinge tun, die sinnlos bis außerordentlich schädlich sind. Wer sich ungefiltert seinen Sorgen und Ängsten hingibt, kann schnell in Panik ausbrechen, deshalb gilt es hier, bewusst gegenzusteuern.

Die Alternative zu Sorgen und Panik ist der Versuch einer einigermaßen realistischen Einschätzung der Situation. Und hier finde ich folgendes Zitat hilfreich:

„In einer Welt, in der alles schwankt, bedarf es eines festen Punktes auf den man sich stützen kann.“

– Jules Michelet

Es geht darum, den festen Punkt zu finden, auf den man sich stützen kann, damit man auch in turbulenten Zeiten Halt hat.

Aus meiner Sicht ist ein solcher Punkt die Sache mit der Eigenverantwortung. Ich kann genau in diesem Moment sagen: “Ich bin für mein Leben verantwortlich. Ich kann nicht den Staat oder die Politik verantwortlich machen, nicht die Banken und nicht die Börsen. Wenn es kracht, nützt es nichts, wenn ich sage: Die da sind Schuld. Wenn es kracht, nutzt es nur, wenn ich handlungsfähig bleibe. Handlungsfähig bleibe ich, wenn ich nicht in Panik verfalle, sondern mir praktische Gedanken dazu mache, wie es weitergeht – für mich in dieser konkreten Situation.”

Wenn mir etwas Sorgen bereitet, nehme ich mir die Zeit (und den Mut) und spiele in Gedanken verschiedene Verläufe durch, auch den schlimmsten. Ich versuche mir zu überlegen, was ich tun könnte und wie am besten auch durch schlechte Zeiten kommen werde. Durch solche Gedanken nutze ich meine Angst konstruktiv. Nicht dass ich auf diese Weise sichere Antworten auf alle Probleme finde, aber ich fühle mich etwas besser vorbereitet. Ich sehe, dass es immer Wege geben wird – manche sind vielleicht nicht gerade angenehm, aber es geht weiter. Immer.



Michael Moores neuester Streifen “Slacker Uprising” kostenlos im Internet

Michael Moores neuen Film wird es ab dem 23. September kostenlos im Internet zum download geben. Es soll ein Geschenk für seine Fans sein.

Der 97 Minuten lange Film “Slacker Uprising” (deutsch: Aufstand der Faulpelze) verfolgt Michael Moores Tour durch 62 Städte während der Präsidentschaftswahlen 2004. Die Reaktionen in den USA auf seine Versuche, junge Menschen zum Gang zur Wahlurne zu bewegen, reichten von begeistert bis zu abgeschreckt. “Ich denke, ‘Slacker Uprising’ wird Millionen dazu inspirieren, von ihrer Couch aufzustehen und dem Wählen eine Chance zu geben”, sagte Michael Moore.

Der amerikanische Oscar-Preisträger machte sich vor allem durch seine Dokumentarfilme “Bowling for Columbine” über das Massaker an einer Highschool und “Fahrenheit 9/11″ über die Terroranschläge auf die Twin-Towers einen Namen. Sein Buch “Stupid White Men” wurde international zum Bestseller.

Unter folgendem Link kann man sich bereits per Email eintragen um den Film runter zu laden. Einziger Haken an der Sache, man muss “Bewohner” der USA oder Kanada sein!?

Bin mal gespannt, wann der Streifen im Netz freizugänglich auftaucht:-)

Kleiner Vorgeschmack;

Al Gore, es läuft was schief im Staate…

Dänemark?

Nein, Al Gore hielt eine beeindruckende Rede über Amerika und den Rest der Welt.

“Es gibt Zeitpunkte, die unsere Nation vor immense Herausforderungen stellt. Dies ist einer der Zeitpunkte!”

Al Gore führt weiter aus:

Ist dies zu viel Amerika?
Oder ist dies gerade so viel wie notwendig ist, um die Amerikaner daran zu erinnern, dass Klimaschutz nicht die Angelegenheit anderer ist sondern aller!



Copyright © 2004–2009. All rights reserved.

RSS Feed. This blog is proudly powered by Wordpress and uses Modern Clix, a theme by Rodrigo Galindez.